Recht / AGB

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Für den Inhalt des Internetangebotes gilt die Erklärung zum Haftungsausschluss

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und th-netproject (im folgenden Auftragnehmer) gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

Der Auftragnehmer arbeitet ausschließlich auf Grund seiner Vertragsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Auftraggeber sind für uns auch dann unverbindlich, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsgegenstand
Gegenstand ist stets die zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbarte Dienstleistung. Art und Umfang des Auftrages sowie die Höhe der Vergütung sind in der Auftragsbestätigung näher bezeichnet und für beide Seiten bindend. Durch diesen Dienstvertrag werden wir zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Gewährung der vereinbarten Vergütung.

3. Vertragsschluss
Der Auftrag ist für den Dienstberechtigten verbindlich. Wirksamkeit, Kündigung und Anfechtung des Vertrages sowie der Vertragsrücktritt richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

4. Vertragsinhalt
Vertragsvereinbarungen und Vertragsänderungen, Nebenabreden und Zusicherungen sind schriftlich festzulegen

5. Fälligkeit der Leistung und Vergütung
Fristen beginnen mit Vertragsschluss und müssen schriftlich festgelegt werden. Die Fälligkeit der Leistung richtet sich ausschließlich nach dem Zeitpunkt oder Zeitraum, der von den Vertragsparteien vereinbart wurde.

6. Zahlungsbedingungen                                                                                                                                   Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Vom Auftragnehmer erbrachte Teilleistungen sind mit deren jeweiligen Abschluss als Teilbetrag zu bezahlen. Als abgeschlossen gelten die Leistungen mit Übergabe der erstellten Dokumente mittels elektronischer Speicher, Upload oder e-Mail.

Der Auftragnehmer willigt ein, für periodische Zahlungen am Lastschriftverfahren teilzunehmen. Alle Zahlungen werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Ist das Entgelt für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet. Wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf des Monats gekündigt, wird das volle monatliche Entgelt berechnet.

Ausschluss von Einwendungen                                                                                                                       Erhebt der Kunde Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Preise für Leistungen vom Auftragnehmer, so hat er dies innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Rechnung anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendung gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

Verzug                                                                                                                                                           Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugang zu der entsprechenden Dokumentation auf Kosten des Kunden zu sperren. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt bestehen.

7. Datenschutz
Alle uns anvertrauten persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und unterliegen den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.

Dem Kunden ist bekannt, dass der Auftragnehmer den Schutz von im Internet übermittelten Daten nicht gewährleisten kann. Soweit sich der Auftragnehmer Dritter zur Erbringung der vereinbarten Dienste bedient, sind wir berechtigt, die Kundendaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung der Leistung erforderlich ist.

8. Urheberrecht                                                                                                                                                 Das Copyright für vom Auftragnehmer erstellte Präsentationen liegt bei th-netproject. Copyright- Hinweise auf den Präsentationen dürfen ohne schriftliche Zustimmung von Auftragnehmer durch den Kunden nicht entfernt werden. Der Auftragnehmer behält sich stets vor, Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dies nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde.Der Auftragnehmer behält sich vor, einen Link auf dem Internetdokument des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite von th-netproject führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierendem Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Gotha

10. Schlussbestimmungen
Im übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften des BGB zum Dienstvertrag Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend..

 

 

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